Logo ÖV - Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
AktuellAlle

Der Digital Services Act der Europäischen Union07.11.2023

Der Digital Services Act (DSA) verpflichtet Online-Plattformen zu strengeren Maßnahmen gegen rechtswidrige Inhalte im Internet, wobei dazu ein österreichisches Begleitgesetz in Begutachtung gegangen ist.

Von Sonja Dürager

Mehr

Kronzeuge: Antrag der BWB auf Abänderung einer rechtskräftigen Geldbuße zulässig27.10.2023

Das KOG hat dem Rekurs der BWB gegen die Zurückweisung ihres Antrags auf Abänderung einer rechtskräftigen Geldbußenentscheidung gegen einen Kronzeugen stattgegeben und dem Kartellgericht die Fortsetzung des Verfahrens aufgetragen.

Mehr

Bericht vom LIGA-Kongress in Göteborg16.10.2023

Die 1930 gegründete Internationale LIGA für Wettbewerbsrecht (LIDC, www.ligue.org) befasst sich mit Fragen des Wettbewerbsrechts (im Sinne von Unfair Competition), des Kartellrechts und des IP-Rechts. Die jährliche internationale Tagung fand diesmal von 21. bis 24. September 2023 in Göteborg (Schweden) statt. Auch die österreichische Landesgruppe war mit einigen Teilnehmern vertreten.

Mehr

Jahrestagung der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)10.10.2023

Vom 27. bis 29. September 2023 hat heuer in Mannheim der Jahreskongress der deutschen GRUR stattgefunden, wobei die ÖV durch ihren Präsidenten vertreten gewesen ist.

Mehr

Höhere Strafen bei Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen18.08.2023

Mit 1. September 2023 werden die Strafen bei Verletzung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen und bei Missbrauch anvertrauter Vorlagen erhöht und den Betroffenen die Verfolgung der Täter erleichtert.

Mehr


Kalender
Mehr
Mitglied werden

Nutzen Sie die Vorteile einer Mitgliedschaft bei der ÖVMitgliedsvorteile

Aufsätze und Entscheidungen mit Anmerkungen von Experten
jährlich 6 HefteAbo Bestellung bei ManzEditorial/Inhalt aktuelle Ausgabe

ÖBl-Seminar

24.04.2024
WKO, Rudolf Sallinger Saal, Wiedner Hauptstraße 63, 1040 WienMehrBericht vergangenes Seminar