31. ÖBl-Seminar am 9. April 2025 in der WKO19.03.2025
Das alljährliche ÖBl-Seminar gewährt wiederum mit hochkarätigen Vortragenden einen kompakten und praxisorientierten Überblick über die Rechtsentwicklung im gewerblichen Rechtsschutz sowie Wettbewerbsrecht und Urheberrecht.
MehrBericht über den ÖV-Experten-Scan zum Thema Designrecht25.02.2025
Am 18.2.2025 fand eine frei zugängliche Veranstaltung zum Thema "Designrecht aktuell – aus Anlass der EU-Designrechts-Modernisierung" mit mehr als 80 Teilnehmern im Haus der Industrie statt. Es ging um eine Bestandsaufnahme im EU-Designrecht, einerseits im Hinblick auf die wichtigsten Änderungen durch die EU-Designrechts-Modernisierung und andererseits welche Fragen durch die Rsp geklärt und welche noch offen sind. Abgerundet wurde die Veranstaltung mit Erwägungen zu Erwartungen, welche die Kreativen in das Designrecht setzen. Alle Mitglieder der ÖV können die Folien gerne unter office@oev.or.at abrufen.
Neue Produkthaftungsrichtlinie der EU12.02.2025
Die jüngst in Kraft getretene EU-Richtlinie hat die Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG aus dem Jahr 1985 ersetzt. Die Mitgliedstaaten haben binnen zwei Jahren die neuen Regelungen für die verschuldensunabhängige Haftung für fehlerhafte Produkte umzusetzen.
MehrDeutsches BMJ veröffentlicht Diskussionsentwurf für Umsetzung der EmpCo-RL im dUWG11.12.2024
Das deutsche Bundesministerium der Justiz (BMJ) hat einen ersten Entwurf für die Umsetzung von Art 1 der EU-Richtlinie „zur Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel“ durch Anpassungen des dUWG vorgelegt.
MehrBericht über den Kongress der LIGA 2024 in London16.11.2024
Nach dem stimmungsvollen Kongress 2023 in Göteborg war die LIGA dieses Jahr in London vom 7. bis 9. November zusammen gekommen.
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09.04.2025
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