Logo ÖV - Österreichische Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
AktuellAlle

Umsetzung der Omnibus-Richtlinie im zuständigen Ausschluss des Parlaments beschlossen22.06.2022

Als Umsetzung der vieldiskutierten Omnibus-Richtlinie als Teil des "New Deal for Consumers" sind die österreichischen Änderungen in Form von zwei Gesetzespaketen mit dem Namen MoRUG und MoRUG II nun mit etwas Verzögerung im Nationalrat eingebracht worden und werden voraussichtlich in absehbarer Zeit in Kraft treten.

Mehr

ÖV-Generalversammlung 1.6.2022: Protokoll15.06.2022

Die Generalversammlung der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht wurde vor über 70 Teilnehmern im Haus der Industrie abgehalten.

Mehr

Bericht über den ÖV-Experten-Scan 1.6.2022 zur Umsetzung der „Omnibus“-Richtlinie14.06.2022

Die „Omnibus“-Richtlinie der EU wurde mittlerweile in vielen Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt. So wurden in Deutschland per 28.5.22 das dUWG und die dPreisangabenverordnung in zentralen Punkten novelliert. In Österreich steht die Umsetzung unmittelbar bevor und ist auch mit wichtigen Ergänzungen des UWG und des Preisauszeichnungsgesetzes zu rechnen, was bei dieser Veranstaltung diskutiert wurde.

Mehr

Präsentationsfolien zu den Vorträgen beim ÖV-Experten-Scan zur Umsetzung der „Omnibus“-Richtlinie14.06.2022

Im Nachgang zur frei zugänglichen Veranstaltung ÖV-Experten-Scan vom 1.6.2022 zur nationalen Umsetzung der „Omnibus“-Richtlinie" in Österreich und Deutschland werden die Präsentationsfolien der einzelnen Vortragenden zur Verfügung gestellt.

Mehr

Wettbewerbsrecht: Irreführende Verwendung eines Logos26.04.2022

Der OGH stellte klar, dass die Logoverwendung nach Auslaufen eines Lizenzvertrags jedenfalls als irreführend zu qualifizieren und somit unzulässig ist, dies unabhängig von einer eventuell bestehenden Erfüllung der Lizenzvoraussetzungen.

Mehr


Kalender
Mehr
Mitglied werden

Nutzen Sie die Vorteile einer Mitgliedschaft bei der ÖVMitgliedsvorteile

Aufsätze und Entscheidungen mit Anmerkungen von Experten
jährlich 6 HefteAbo Bestellung bei ManzEditorial/Inhalt aktuelle Ausgabe

ÖBl-Seminar

19.04.2023
WKO, Rudolf Sallinger Saal, Wiedner Hauptstraße 63, 1040 WienMehrBericht vergangenes Seminar